Humanitäre Lage in der syrisch-drusischen Region as-Suwaida
Frage an die Bundesregierung
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über die humanitäre Lage in der syrisch-drusischen Region as-Suwaida, in der es laut Medienberichten nach Auseinandersetzungen zwischen Drusen und Beduinen beim Eingreifen von Regierungstruppen zu einem Massaker an Zivilisten kam, insbesondere über die Anzahl der sich dort aufhaltenden deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, und welche Schritte unternimmt sie, um sich für humanitäre Hilfe und einen Fluchtkorridor nach Jordanien einzusetzen?
Antwort
Die humanitäre Lage in der Provinz Suwaida ist nach Erkenntnissen der Bundesregierung trotz eines Abflauens der Kampfhandlungen sehr angespannt. Nach Angaben von internationalen Hilfsorganisationen sind weit über 100.000 Menschen vor den Kämpfen aus Suwaida geflohen und müssen an ihren neuen Aufenthaltsorten dringend versorgt werden. Gleichzeitig benötigen die noch in Suwaida verbliebenen Menschen dringend humanitäre Hilfe.
Die Bundesregierung setzt sich nachdrücklich bilateral wie auch mit internationalen Partnern gegenüber der syrischen Regierung und allen anderen Konfliktparteien für die Öffnung humanitärer Zugänge nach Suwaida ein. Nach Kenntnis der Bundesregierung haben erste Hilfskonvois, u.a. des Syrisch-Arabischen Roten Halbmonds, Suwaida inzwischen erreicht und dabei auch von Deutschland finanzierte Hilfsgüter in die Stadt gebracht. Dringend notwendig sind allerdings deutlich mehr Lieferungen und ein freier Zugang auch für die Vereinten Nationen und weitere internationale Organisationen.
Die für die konsularische Betreuung vor Ort zuständige deutsche Botschaft Beirut war in den vergangenen Tagen mit einer niedrigen zweistelligen Zahl von deutschen Staatsangehörigen in Suwaida in Kontakt, von denen ein Großteil die Region mittlerweile offenbar verlassen hat.
Seit 2012 besteht eine Reisewarnung für Syrien. Darin wird auch darauf hingewiesen, dass die deutsche Botschaft in Damaskus für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen ist und konsularische Hilfe in akuten Notfällen nur äußerst eingeschränkt geleistet werden kann. Deutsche, die sich dennoch in Syrien aufhalten, können derzeit allerdings eigenständig auf dem Luft- sowie über den Landweg ausreisen.